Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Bürgermeister, sehr geehrte Stadträte, sehr geehrte Chemnitzer,
wer zuletzt auf die Homepage der Stadt Chemnitz geschaut hat, dem wird auf der Hauptseite die Vorschau für den Rahmenplan zum Übergang und der Verstetigung des Kulturhauptstadtjahres für das Jahr 2026 aufgefallen sein. Von April bis Dezember soll es vier thematische Höhepunkte geben:
- Ende Frühjahr - Veranstaltungen am Kunst- und Skulpturenweg PURPLE PATH
-18. Juni bis 5. Juli Theater der Welt Chemnitz
- 29. August das KOSMOS Festival
-und im Dezember das Maker-Advent Es ist gut, dass einige Projekte und Programmpunkte der Kulturhauptstadt wie das KOSMOS-Festival weiter bestehen können.
Doch letzte Woche war in der Presse zu lesen, dass 26 Angebote der Kinder- und Jugendhilfe in ihrer finanziellen Förderung gefährdet sind. Darunter fallen auch Projekte, die neu ausgeschrieben werden müssen, während andererseits Projekte aus formalen Gründen die Förderung gestrichen werden soll. Da stellt sich dem Chemnitzer zurecht die Frage, wo die Prioritäten in dieser Stadt gesetzt werden. Das mehrheitliche Ansinnen von uns Stadträten an den Ministerpräsidenten, die Finanzbeziehung zwischen Bund, Länder und Kommune anzupassen, ist ins Leere gelaufen. Eine finanzielle Rettung der Kommunen wird es so schnell nicht geben. Dabei sehen die kommunalen Finanzprognosen, darunter auch für Chemnitz, immer düsterer aus. Steigende Ausgaben fürs Personal und Sozialleistungen bei gleichzeitig sogar sinkenden! Einnahmen – wie das sächsische Finanzministerium letzten Montag in ihrer jüngsten Steuerschätzung mitteilte – werden bereits 2026 zur weiteren Vergrößerung des Finanzdefizits führen, das auch mit den größten Sparkonzepten nicht mehr händelbar sein wird. Ob der Stadtrat bei diesen finanziellen Engpässen überhaupt noch Stadtpolitik gestalten kann?
Wir werden als BSW-Fraktion nicht leichtsinnig weiteren Kürzungs- und Streichungsplänen sowie Gebührenerhöhungen zustimmen, die das Leben der Chemnitzer einschränken oder belasten. Wir hoffen, dass das Kulturhauptstadtjahr nicht von einem Jahr vom bösen Erwachen gefolgt wird.
Vielen Dank.
Jeannette Wilfer, Fraktionsvorsitzende