Brauchen wir den noch – den 1. Mai - oder kann der weg?
Kein Tag der Arbeit ! – ein Aktionstag der Lohnabhängigen, abhängig Beschäftigten, Rentnerinnen und Rentner, Schülerinnen und Schüler, Studierenden und kleinen Selbstständigen!
Beispiel Gesundheitswesen:
Die Bundesregierung unter Kanzler Merz rasiert gerade im Schnellverfahren die Finanzierung im Gesundheitswesen. Die Entwicklung der Gehälter der Klinikbeschäftigten soll an die Einnahmen der Krankenkassen angepaßt werden. Auch unser kommunaler Krankenhauskonzern wäre von dieser und anderen Maßnahmen betroffen. Zudem soll das Krankengeld gekürzt und der erste Tag der Arbeitsunfähigkeit gar nicht mehr bezahlt werden. Die kostenfreie Familienversicherung soll teilweise wegfallen. Zuzahlungen für Medikamente werden erhöht, der Bund kürzt seine Zusschüße an die Krankenkassen usw... Weitere Kürzungen und Streichungen sind täglich fast stündlich aus den Medien vernehmbar.
Beispiel Kriegspolitik:
Nach der Abwahl von Victor Orban in Ungarn scheint der Weg frei für Milliarden-Kredite an die Ukraine. Die Kosten für die Rüstung in der BRD sind enorm gestiegen. Dadurch werden die Welt und unser Leben nicht sicherer und die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes zahlen die Rechnung auch für diesen Wahnsinn. Während Benzin teuer und knapp wird, Kerosin ebenso, fliegen Kampfflugzeuge munter, koste es, was es wolle, über den Erzgebirgskamm, über unsere Natur und Heimat und sieht man mächtige Militärtransporte auf der A72.
Beispiel Rentenkürzungspläne:
Auch dies trifft uns als einfache Bürger, nicht die Politiker und andere Vermögende in diesem Land, wenn die Rente nur ein kleiner Beitrag sein soll, eine Art Sozialhilfe, zu einer Wohlfahrtsstütze verkommt und ein würdiges Leben nach einer langen Zeit der Lebens-Tätigkeit unfinanzierbar wird. Auch die Altersgrenze für den Eintritt in das Seniorendasein zu erhöhen, ist eine Kürzung der Rente und ein geschmackloses Projekt von Leuten, die es nicht betrifft.
Kommunal:
Die Stadt kann aus eigener Kraft keinen Haushaltsplan mehr aufstellen der den Erfordernissen einer modernen attraktiven Großstadt gerecht wird. „Freiwillige“ Leistungen werden gekürzt und stehen permanent auf dem Prüfstand. Über die „Sonderinvestitionsmittel“ des Bundes können allenfalls Löcher gestopft werden. Da kommen irre Ideen, wie die Abschaffung des eigenständigen Schauspielhauses gelegen, um das Theater ein für alle Mal abzuwickeln. So wird eine lebens- und liebenswerte Stadt nicht entwickelt werden können, abgesehen vom Gerangel der politischen Parteien über den Stadtrat und die Medien. Dabei treten die Bürgerinnen und Bürger nur selten selbst in Erscheinung, um ihre Interessen wahrzunehmen und wenn sie es tun, wie bei der Entwicklung des Gewerbegebiets in Rabenstein, werden sie kaum adäquat berücksichtigt. Der regelmäßige Hinweis und Appelle an die regierenden Parteien und Politiker in der jeweils höheren Ebene der Parlamente, Probleme abzustellen ist ein groteskes Ablenkungsmanöver, denn die Parteipolitiker, die diese Nebelkerzen werfen besitzen zumeist das gleiche Parteibuch, wie jene die in der höheren Ebene Regierungsverantwortung tragen, Regierungen tolerieren oder eben den Kanzler ins Amt bringen.
Es bleibt uns auch der 1. Mai als Tag der Selbstermächtigung – um uns selber müssen wir uns selber kümmern! – nutzen wir den Tag, für Protest vor dem Karl-Marx-Monument und um ins Gespräch zu kommen, gern am Stand des BSW auf dem Neumarkt.
Enrico Hilbert
Parteiloser Stadtrat in der Fraktion des BSW in Chemnitz
PS: Ein Blick in die Geschichte sei noch gestattet (Wels und Löbe beide SPD);
Zwei alte Leute am 1. Mai
– »Weißt du noch, Alter, vor dem Kriege?
Wir haben manchen Mai erlebt.
Wir glaubten an die schnellen Siege –
du hast das Streikplakat geklebt … «
– »Ja, Alte, das waren schöne Zeiten …
Wir waren allemal dabei –
Ich seh uns noch im Zuge schreiten
am 1. Mai.«
– »Und unser Jüngster war noch klein. Den ließ ich
zu Haus … wir gingen los mit Hans.
Mitunter wars ja etwas spießig –
so … Kriegerverein mit Kaffeekranz.«
– »Na, laß man – du warst doch die Nettste!
Mir wars bloß zu viel Dudelei …
Und anno 14 wars denn auch der letzte –
der 1. Mai.«
– »Kein Wunder. Mußt mal denken, Alter:
Wer ist uns da voraufmarschiert!
Der Wels als roter Fahnenhalter,
der Löbe, prächtig ausstaffiert … «
– »Ja solche haben glatte Hände …
Für die ist frisch, fromm, frech und frei
der Klassenkampf schon längst zu Ende –
Die und der 1. Mai!
Was wissen die vom Klassenkrieg … !
Die schützen sich vor ihrer eigenen Republik –!«
– »Na, laß man, Alter, die Beschwerde.
Ich weiß, dass etwas in uns singt:
Wacht auf, Verdammte dieser Erde,
die stets man noch zum Hungern zwingt!«
– »Wir wissen, Alte, was wir lieben:
den Klassenkampf und die Partei!
Wir sind ja doch die Alten geblieben
am 1. Mai! Am 1. Mai!«
Theobald Tiger
Arbeiter Illustrierte Zeitung, 1930, Nr. 17, S. 329.