Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Bürgermeister, sehr geehrte Stadträte, sehr geehrte Chemnitzer, 

wir befinden uns nun zeitlich in der Mitte des Kulturhauptstadt-jahres. Es haben bereits viele schöne, inspirierende Veranstaltungen und Angebote stattgefunden und wir konnten einen regelrechten Ansturm von Touristen in Chemnitz begrüßen. Nun steht leider die Frage im Raum, was von diesem Jahr bleiben wird. 

Kurz nach dem erfolgreich begangenen Kosmos-Festival letztes Wochenende fragen bereits die Medien nach dem Planungsstand der nächsten Auflage im kommenden Jahr. Dazu konnte weder die Stadtsprecherin noch das Organisationsteam der Kulturhauptstadt gGmbH eine befriedigende Antwort geben. Für ein Kosmos 2026 gibt es nicht nur Unsicherheiten bezüglich der auskömmlichen Finanzierung, sondern auch dahingehend, wer überhaupt die Organisation des Festivals übernimmt. Genauso ungewiss ist die Zukunft der 30 sogenannten Interventionsflächen in Chemnitz, die im Rahmen der Kulturhauptstadt ein wichtiges Stadtentwicklungsprojekt darstellen und von strategischer Bedeutung sind. Kritische Stimmen meinen, dass wir finanziell nur einen Bruchteil der Interventionsflächen erhalten werden können. Im sogenannten Legacy-Prozess wird man sich damit auseinandersetzen müssen und es wird herausfordernd sein, wie man trotz der angespannten Haushaltslage hier in der Kommune und im Freistaat das Vermächtnis der Europäischen Kulturhauptstadt langfristig sichern kann. 

Bisher sind einige Chancen der Kulturhauptstadt liegen geblieben. Nicht für alle trägt der Stadtrat eine Schuld. 

Es gibt nach wie vor keine Aussicht nach einer grundlegenden Anbindung von Chemnitz an das Fernbahnnetz der Deutschen Bahn. Rostock und Berlin sind dafür kein Ersatz. Chemnitz als ostdeutsche Stadt hat im Bund und im Verkehrsministerium nicht die Lobby, wie es Städte und Regionen aus manch anderen Gebieten haben. 

Aber eine Chance, die vorerst ungenutzt blieb, hat der Stadtrat zu verantworten. Im Jahr der Kulturhauptstadt hätte der Stadtrat ein Zeichen für Verständigungskultur über Gräben hinwegsetzen können, indem er die Städtepartnerschaft mit Wolgograd reaktiviert hätte. Wir als BSW-Fraktion werden uns dafür einsetzen, dass die positiven Seiten des Kulturhauptstadtjahres lange nachwirken können. 

Vielen Dank.

Jeannette Wilfer, Fraktionsvorsitzende