Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister
sehr geehrte Bürgermeister
sehr geehrte Stadträte
liebe Chemnitzer
bereits für die vergangene Stadtratssitzung hatten wir einen Antrag
eingereicht, dass geprüft werden sollte, wie der umstrittene
America-Day, der die schwache Bindung von Chemnitz zu den
USA künstlich größer erscheinen lassen soll, zu einem Tag
umfunktioniert wird, der die Breite der Verbindungen von unserer
Stadt zum amerikanischen Doppelkontinent zeigt. Erst im
Nachgang der letzten Sitzung erhielten wir vom
Oberbürgermeister die Rückmeldung, dass der Antrag, der
spätestens heute zu behandeln gewesen wäre, als unzulässig
zurückgewiesen wurde. Wir halten dieses Agieren des
Oberbürgermeisters für undemokratisch, widersprechen seiner
Entscheidung und denken, dass die gewählten Vertreter der Stadt
selbst darüber abstimmen sollten.
Ähnlich wie bei den Städtepartnerschaften zeigt sich hier ein
Messen mit zweierlei Maß: Während die Verbindung zu Wolgograd
durch den OB aufgrund des Ukrainekrieges künstlich blockiert
wird, findet das gleiche trotz des Irankrieges bei der
Städtepartnerschaft mit Akron nicht statt. Die Verbindung wird
über den Tag - der eigentlich USA-Day heißen müsste - sogar noch
glorifiziert. Und das bei unserer angespannten Haushaltslage.
Zur nächsten Stadtratssitzung im Mai entscheiden wir, für welche
Infrastrukturprojekte das Sondervermögen in den nächsten vier
Jahren in Chemnitz investiert werden soll.
Hierbei hat die SPD einen Vorschlag für die Zusammenlegung des
Sprechtheaters mit dem Opernhaus ins Spiel gebracht, den von
manchen als verspäteter Aprilscherz, von anderen als bloße
Schnapsidee bezeichnet wurde.
Aber genau dieses unsinnige Vorhaben, dass von praktisch allen
betroffenen Mitarbeitern und Fachkundigen als abwegig verworfen
wurde, gelangt auf ominöse Weise als Vorschlag in die
Vorhabenliste der Verwaltung für das Sondervermögen. Angeblich
soll sich eine Mehrheit der Fraktionen für diese Idee aussprechen.
Auf unsere Nachfrage welche Fraktionen das sind, kam von Seiten
der Verwaltung nur heiße Luft. Gibt es diese Mehrheit überhaupt?
Wir lehnen als BSW-Fraktion diese Idee, die bar jeder Vernunft ist,
ab und werden weiterhin für einen Neubau des Spinnbaus als
zukünftige Theaterspielstätte kämpfen.

Jeannette Wilfer, Fraktionsvorsitzende