Chemnitz, 27. September 2024

Stadtrat Torsten Schmidt zum Verhalten der CDU-Fraktion gegenüber fleißigen und leistungsorientierten Chemnitzern

Mit Erstaunen habe ich in der Stadtratssitzung am 25.09.2024 zur Kenntnis nehmen müssen, dass insbesondere die Fraktion der CDU nicht bereit war, den BSW-Änderungsantrag zu einer einkommensabhängigen Ermäßigung an der Städtischen Musikschule zu unterstützen, der sich doch genau auf die Bürger bezog, die in unserer Stadt die Gelder erwirtschaften, welche wir als Stadträte verteilen wollen. Die Belange der bedürftigen Bürger blieben von unserem Antrag unberührt, aber genau der Teil der Bevölkerung, der gerade nicht bezugsberechtigt ist, weil er minimal über der Bemessungsgrenze liegt, fleißig arbeitet und jede Leistung voll bezahlen muss, verdient unsere Wertschätzung und Unterstützung.
Genau die Menschen, auf die alle Parteien Bezug nehmen und die am Ende alles bezahlen müssen.
Bei aller Sparpolitik, sparen wir dort genau an der falschen Stelle.
Dankeschön,
Stadtrat Torsten Schmidt