Liebe BSW-Unterstützer,

kaum war die Sommerpause im Stadtrat vorbei, mussten wir mit Entsetzen die

Auswirkungen der neuen Schülerbeförderungssatzung feststellen. Viele
betroffene Eltern haben erst wenige Tage vor Schuljahresbeginn von der
Änderung der Satzung gehört und manche Schulen wurden nur vom
Schülerbeförderungsunternehmen selbst, nicht aber von der Verwaltung
unterrichtet. Trotzdem will die Chemnitzer Verwaltung nach eigenen
Darstellungen ausreichend über die Satzungsänderung informiert haben. Es gilt
aber zu prüfen, was bei der Kommunikation schiefgelaufen ist. Dazu haben wir
Kontakt zu Betroffenen aufgenommen und einen umfangreichen Fragenkatalog
bei der Stadt eingereicht.

Nach den Anschuldigungen des Oberbürgermeisters Sven Schulze gegen
unsere BSW-Fraktion in der Stadtratssitzung vom 9. April 2025 - ob wir
„vielleicht Anweisungen und Signale aus dem Kreml bekommen.“ - blieben
unsere Forderungen nach einer Rücknahme erfolglos.
Weder in der betreffenden oder folgenden Stadtratssitzung, noch in einem
persönlichen Gespräch mit dem OB im Mai, noch durch eine Dienstaufsichtsbeschwerde
bei der Landesdirektion Sachsen fühlte sich der OB dazu bewogen,
sich zu entschuldigen. Die Reputation der BSW-Fraktionsmitglieder und ihr
Wirken in und für die Stadt Chemnitz ist offenbar nicht von Belang.
Es ist auch Interessant, dass derselbe OB unlängst in der Presse den
zunehmend rauen Ton im Stadtrat beklagt hat. Nun, wer selbst im Glashaus
sitzt, soll bekanntlich nicht mit Steinen werfen.
Die Stellungnahme der Landesdirektion zur Dienstaufsichtsbeschwerde gegen
den OB ist erstaunlich: Durch die Verwendung des vorangestellten Wortes
„vielleicht“ würde seine Suggestion Richtung Kreml als unwesentlich
erscheinen...

Ein weiteres wichtiges Thema, dass uns als Fraktion in den letzten Wochen
ausführlich beschäftigt hat, ist die Entscheidung über die Zukunft unseres
Schauspielhauses. Es ist ein prägender Ort für die Bürger unserer Stadt und langjährige, traditionsreiche Spielstätte im Park der Opfer des Faschismus. Nach
Vor-Ort-Besichtigungen und umfangreichen Gesprächen mit kultur- und theaterinteressierten
Chemnitzern, dem Betriebsratsvorsitzenden, dem technischen
Leiter der Theater GmbH, dem Intendanten Herrn Dr. Dittrich und den Baubürgermeistern
Herrn Kütter und Herrn Stötzer sind wir zu der Auffassung
gelangt, dass das Theaterensemble eine sichere örtliche und finanzielle Zukunft
braucht. 

Es gibt die Idee eines Theaterneubaus auf dem aktuellen Gelände des
Spinnereimaschinenbaus an der Altchemnitzer Straße, das eine langfristige
Lösung beinhaltet und derzeit als Übergangsspielstätte genutzt wird. Für das
Theaterensemble lässt sich in der Spinnerei ein Theater mit hoher Qualität und
breitem Angebot umsetzen, das man im alten Schauspielhaus aufgrund der
veralteten Technik und den kleineren Räumen nicht verwirklichen kann. Uns
wurde auch vermittelt, dass ein Großteil der Beschäftigten für den Verbleib im
Spinnerei-Gebäude ist. Außerdem bietet die Fläche der Spinnerei
Entwicklungspotential für ein Kulturquartier und ermöglicht auch einen
wirtschaftlicheren Zusammenschluss der Bühnengewerke und der Probebühnen.

Das Schicksal des Schauspielhauses muss natürlich ebenso geklärt werden. Das
Haus und die Kunstwerke im Umfeld sollten erhalten bleiben. Sie bieten Potential
für ein urbanes Kulturareal, dass neben einem kleinen urbanen Stadtpark
zwischen Hospital-Straße und neuer Johannes-Vorstadt weiterentwickelt werden
kann.
Wir hoffen, dass der Vorschlag eines Theaterneubaus aufgrund der zahlreichen
Vorteile – auch finanzieller Natur – eine breite Mehrheit im Stadtrat und unter der
theaterbegeisterten Bevölkerung findet.

Herzliche Grüße,
Jeannette Wilfer
Fraktionsvorsitzende BSW-Fraktion