Fraktionserklärung 09.09.26:
Liebe Chemnitzer und Chemnitzerinnen, ….
Letzte Woche war Weltfriedenstag in Deutschland, der gleichzeitig als Antikriegstag begangen wird.
Obwohl es nichts wichtigeres als Frieden gibt und Chemnitz sich der Bewegung Mayors for Peace angeschlossen hat, blieben die Reaktionen aus der Stadtverwaltung und den Fraktionen verhalten.
Aktuell spricht der Oberbürgermeister mit VW. Hoffentlich nicht über eine erneute Umnutzung als Rüstungsproduzent.
Übrigens war bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt der zweitwichtigste Punkt für die Wähler die Sorge um den Frieden.
Wie so oft werden Themen nur nach der politischen Großwetterlage (man könnte meinen nach Vorgabe aus Berlin) behandelt.
Woran mangelt es in Chemnitz am meisten?
Aus unserer Sicht fehlt es an Strategien und Visionen für diese Stadt.
Stattdessen sind Sparapelle an der Tagesordnung, die aber kein Problem wirklich lösen, sondern höchstens kosmetischen Charakter tragen.
Eine Lenkungsgruppe soll dabei wieder die Arbeit des Haushalts-ausschusses übernehmen.
Es nützt auch wenig, sich der Kampagne „Kommunen am Limit“ anzuschließen, wenn Taten ausbleiben.
Ich appelliere deshalb an CDU und SPD hier im Saal: sorgen sie in Land und Bund für eine ausreichende Finanzierung der Kommunen. Und vielleicht bekommen Sie Ihre Anweisungen und Signale aus dem Reichstag/Bundes-tag. Dann wecken Sie ihn auf!
Dass sie mit diesem Appell auch die Bürgerinnen und Bürger hinter sich haben, zeigt z.B. der heutige Aktionstag der Gewerkschaft Ver.di.

Es glaubt ihnen keiner hier im Stadtrat, wenn sie beteuern, dass sie das Beste für die Chemnitzer Bürger wollen, aber auf höherer Ebene das Gegenteil beschließen.
Leider verblasst inzwischen auch der Glanz der Kulturhauptstadt, was sich nicht nur in sinkenden Touristenzahlen zeigt, sondern auch an der unge-wissen Zukunft des Hotels Mercure, des Ratskellers, der Gastronomie im smac, um nur einige zu nennen.
Und obwohl auch beim Theater Chemnitz ein Haustarifvertrag ins Haus steht, wurde am letzten Wochenende eine grandiose Spielzeiteröffnung gefeiert.
Leider fehlt es noch immer an einer Standortentscheidung für das neue Schauspielhaus. Wir sprechen uns hier erneut für das Areal am Spinnbau aus.
Zu hoffen bleibt, dass die sächsische Kulturhauptstadt Chemnitz vielleicht doch so wie die brandenburgische Landeshauptstadt Potsdam agiert, welche nach nur drei Jahren Bauzeit 2006 für 27 Mio. Euro auf einer ehemaligen Industriebrache weit weg vom Zentrum der Stadt einen architektonisch wirklich beeindruckenden Bühnenneubau mit knapp 500 Plätzen eröffnete.
Trotz vieler ungünstiger Prognosen gibt es viele engagierte Bürgerinnen und Bürger, die sich beharrlich für ein starkes und zukunftsfähiges Chemnitz einsetzen.
Stellvertretend für viele bedanke ich mich – weil ich dies letztens selbst erleben durfte - bei Nirit Sommerfeld für ihre Gesprächsreihe "Tacheles - Gespräche auf dem Goldenen Sofa" und bei Sabrina Sadowska für ihr Projekt „TANZ | MODERNE | TANZ – Choreographisches Zentrum Chemnitz“.

Dietmar Holz