Rat fragt nach: Keine einfache Wahl!

Chemnitzer Stadträte wählen neuen Bürgermeister für Soziales und Kultur – Dezernat 5.

Mit einem einfachen Ja oder Nein, ob die aktuelle Struktur des Dezernats 5 sinnvoll ist, lässt sich die Frage wohl kaum beurteilen. Mir erscheint es zu groß, die Anforderungen zu umfangreich und die zentralen Schwerpunkte und daraus zu erhoffendes Engagement des Bürgermeisters, der Bürgermeisterin, thematisch zu weit auseinander, als daß diese zu beherrschen seien.
Daß das Schulamt vor einigen Jahren aus dem Verantwortungsbereich herausgelöst wurde, war sicher eine Entlastung, wobei die Ferne vom Jugendamt nicht unbedingt logisch erscheint.
Jedoch auch ohne den Schulbereich bleibt das Ressort das wohl Größte und Finanzintensivste der Stadt. Die Pflichtaufgaben (grob: Soziales und Gesundheit) sind enorm, für die freiwilligen Leistungen (grob: Kultur und Sport) ist die Stadtkasse knapp bemessen, bei steigenden Kosten für die Verpflichtungen.
Hier ist eine Leitung permanent gefordert und ich vermute, schnell überfordert, will man allen Bereichen gerecht werden eben mit dem Hintergrund der Finanznot.
Es wäre gut hier für die Zukunft zu prüfen, ob man den Zuschnitt der Dezernate so belässt; ich würde gern diskutieren, ob Kultur und Sport nicht einen eigenen Rahmen haben sollten, ergänzt durch z.B. Tierparkbetrieb, ein eigenständiges Kulturdezernat wäre wünschenswert, sicher aber aktuell nicht realisierbar.
Mit diesem Hintergrund gilt es nun, die Stelle, die im November 2021 besetzt wurde und bis zum Beginn kommenden Jahres Dagmar Ruscheinsky inne gehabt haben wird, neu zu besetzen. Ihr gilt es, im Übrigen zu danken für die Arbeit und das Engagement über das Amt hinaus.
Daß die Wahl am 11.11. stattfinden soll macht die Entscheidung nicht einfacher, leichter oder gar heiterer.
Wer soll dieses Amt ausfüllen und den Aufgaben gerecht werden?
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Ich erwarte in erster Linie, dass es zu einer transparenten, parteiübergreifenden Zusammenarbeit mit dem Stadtrat und seinen Gremien kommt und die Themenfelder, die eben so unterschiedlich sind, gleichrangig und nicht in Konkurrenz betrachtet werden. Zudem hoffe ich, dass die Strukturen die sich um die Kultur in Chemnitz kümmern, nicht geschwächt werden und erwarte eine positive Haltung zur Entwicklung der Städtischen Bühnen.
Im Bereich der Pflichtaufgaben sind keine Wunder zu erwarten, jedoch eine realistische und pragmatische Sicht auf die Situation und Geduld, um eventuelle Lösungen aus kommunaler Sicht aufzeigen zu können, die die Spannungen innerhalb der Gesellschaft, die in sozialer Ungleichheit begründet sind, nicht verschärfen; dies gilt für Menschen die Leistungen empfangen, ebenso wie für die, die Leistungen erbringen. Einen Blick über den sprichwörtlichen Tellerrand hinaus wünsche ich mir, wenn es um Kindergärten und Kinderkrippen geht, ebenso für die Entwicklung der Kinder- und Familienzentren.
Also bin ich gespannt auf das Kennenlernen der Bewerber und merke erneut beim Schreiben, daß es viele Aufgaben sind für nur ein Dezernat.

Enrico Hilbert
Parteiloser Stadtrat in der BSW-Fraktion