„Meet the USA“ – wirklich?

Etikettenwechsel ist man ja gewohnt in der Politik, voriges Jahr hieß das noch „America-Day“. Der OB ließ im Stadtrat einen BSW-Antrag nicht zu, der einen wirklichen „America-Day“ wollte. Denn „Amerika“ ist für jeden auch nur halbwegs Gebildeten größer als die USA. So viel zum Verständnis des OB zu politischer Geografie!

In Anbetracht der breit kritisierten Außenpolitik der US-Regierung kam auch der OB nicht umhin sich zu erklären: Es sei wichtig, die bürgerschaftlichen Kontakte aufrecht zu erhalten, wenn Regierungen mit ihrer Politik im Brennpunkt internationaler Kritik stehen, und die Städtepartnerschaft mit Acron in Ohio zu pflegen. Ob ihm aufgefallen ist, dass er damit inhaltlich mit der BSW-Fraktion übereinstimmt, als diese ihren Antrag auf Wiederaufnahme der Städtepartnerschaft mit Wolgograd begründete, den der Stadtrat mit ideologischen Beißreflexen von LINKEn, SPD, Grünen und CDU ablehnte?? Nur dass der OB damals die BSW-Fraktion als „Befehlsempfänger Putins“ diffamierte. So viel zu den einheitlichen Bewertungsmaßstäben des OB! Über die recht gut besuchte Podiumsdiskussion braucht man nicht viel Worte, auch ein Prof. Oppermann von der TU Chemnitz konnte das Niveau nicht retten, was von vorn herein von der Vertreterin des Auswärtigen Amtes, Frau Scheller, sowieso nicht zu erwarten war – plattes ideologisches Lagerdenken.

Ralf Becker

BSW-Stadtrat